Politik | 17.12.2018
Unterstützung für Pflegeversicherung aus Steuergeldern?
Die Arbeits- und Sozialminister der Länder wollen der beitragsfinanzierten Pflegeversicherung eine Steuerspritze zukommen lassen. Einen entsprechenden Antrag an den Bund beschlossen sie Anfang Dezember auf der 95. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Münster.

Die Länder seien sich einig, <link https: www.mags.nrw pressemitteilung _blank mags>berichtete der nordrhein-westfälische Sozialminister <link https: www.mags.nrw minister-laumann _blank mags>Karl-Josef Laumann zusammen mit seinen Kolleginnen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern <link https: asmkintern.rlp.de de startseite-aktuell _blank rlp>im Anschluss an das Treffen, dass eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung erforderlich ist, um den demografischen Anforderungen gerecht zu werden. Dabei müsse vor allem die künftige Finanzierung der Pflege in den Blick genommen werden.
Ein Steuerzuschuss würde sowohl die Beitragszahler entlasten als auch eine Erhöhung der Eigenanteile vermeiden, die von Pflegebedürftigen getragen werden müssen. Das Ziel solle sein, die Beiträge langfristig zu stabilisieren.
Außerdem standen die Themen <link https: www.bundesgesundheitsministerium.de kurzzeitpflege.html _blank bmg>Kurzzeitpflege, Pflegeausbildung und Integration von ausländischen Pflegekräften auf der Tagesordnung der Ministerkonferenz.