Aktuelles | 14.02.2012
Arbeitsschutz: Pflegedienste in Nordrhein-Westfalen werden kontrolliert
Seit einigen Wochen erhalten Pflegedienste in ganz Nordrhein-Westfalen überraschend Besuch von Mitarbeitern der Bezirksregierungen. Sie überprüfen noch bis Mitte März insgesamt 175 ambulante Pflegedienste auf die Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften hin.
Nach Aussage des Landesarbeitsministeriums hatten in letzter Zeit verstärkt Mitarbeiter ambulanter Pflegedienste die Einsatzplanung der Unternehmen bemängelt. Arbeitsminister Guntram Schneider teilte mit: "Mit der Aktion reagieren wir auf vielfältige Beschwerden über Verstöße gegen die Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten."
Im Fokus stehen dem Minister zufolge insbesondere die Arbeitszeiten. Dabei wird auch überprüft, ob Arbeitspausen gewährt und Ruhezeiten eingehalten werden. Von besonderer Bedeutung sind in der ambulanten Pflege mit ihren Wochenenddiensten auch die vorgeschriebenen 15 arbeitsfreien Sonntage im Jahr.
Pflegedienste, die geringfügig gegen die Auflagen verstoßen, erhalten von den Behörden Hinweise, wie sie die Mängel abstellen können. Bei schweren oder wiederholten Verstößen drohen Ordnungswidrigkeitsverfahren, bei denen auch Bußgelder verhängt werden können. In jedem Fall müssten die Betriebe mit weiteren Kontrollbesuchen der Prüfer rechnen, so das Arbeitsministerium.