Politik | 22.05.2015
GKV-Spitzenverband sieht Veränderungsbedarf beim Pflege-TÜV
In der Diskussion um die Neukonzeption des „Pflege-TÜVs“ hat nun auch der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung Veränderungsbedarf eingeräumt. Bei einer Anhörung des Gesundheitsausschusses im Bundestag am Mittwoch sprach er von einer „unbefriedigenden“ Lage.

Verantwortlich dafür seien Kompromisszwänge angesichts der vielen Beteiligten. Dadurch würden wesentliche Kriterien in der Pflege nicht mehr richtig dargestellt und verwässert.
Kurzfristig sollten wenige „Kernkriterien“ ins Zentrum rücken, um Pflegesicherheit zu erreichen. Der GKV-Spitzenverband sprach sich bei der Frage nach der Darstellung der Bewertung für Noten oder Ampelsysteme aus.
Den Pflegenoten hatte der <link http: www.lfk-online.de leistungen aktuell_informieren news_ticker external-link-new-window>Pflegebevollmächtigte Karl-Josef Laumann im April eine Absage erteilt. Sein <link http: patientenbeauftragter.de index.php pflege _blank external-link-new-window www.patientenbeauftragter.de>Reformvorschlag sieht vor, dass es ab 2016 statt der Gesamt- und Bereichsnoten nur noch Prüfberichte für alle Pflegedienste und stationären Einrichtungen geben soll. Für die Verbraucher soll eine Zusammenfassung der Berichte veröffentlicht werden. Laumann hatte den GKV-Spitzenverband beauftragt, bis Ende 2015 Vorgaben für die Kurzzusammenfassung zu erarbeiten.
Zudem sieht der Reformentwurf die Einrichtung eines so genannten Pflegequalitätsausschusses vor, der ein neues System für die Qualitätsprüfung und Veröffentlichung der Ergebnisse entwickeln soll. Er soll von einem unabhängigen Qualitätsinstitut unterstützt werden. Der GKV-Spitzenverband sprach sich in der Anhörung gegen eine solche Institution aus.