Geht es nach Laumann, so soll der gesamte „Pflege-TÜV“ <link http: patientenbeauftragter.de index.php pflege _blank external-link-new-window des>neu konzeptioniert werden. Der erste Schritt stellt dabei noch eine Übergangslösung dar: Ab Januar 2016 sollen zwar die Pflegenoten wegfallen, die Prüfergebnisse der MDK-Prüfungen jedoch weiterhin in der bisherigen Form veröffentlicht werden. Anstelle der Noten soll eine Kurzzusammenfassung die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung wiedergeben.

Als zweite Stufe soll nach Laumanns Vorstellungen ein Pflegequalitätsausschuss eingerichtet werden, der ebenfalls Anfang 2016 seine Arbeit aufnehmen soll. Dieser soll aus Vertretern der Verbände der Leistungserbringer, Kostenträger sowie Pflegebedürftigen und Berufsverbände bestehen und den Auftrag erhalten, ein neues System für die Qualitätsprüfung und Veröffentlichung der Ergebnisse zu entwickeln.

Ein unparteiischer Vorsitzender mit Entscheidungsbefugnis soll dafür sorgen, dass bis Ende 2017 eine neue Richtlinie zur Qualitätsprüfung steht. Ein unabhängiges wissenschaftliches Institut – das ebenfalls erst gegründet werden muss – soll den Ausschuss unterstützen.

„Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Partizipation und Transparenz“, erklärte Laumann. Auch <link http: www.bmg.bund.de ministerium meldungen pflege-tuev.html _blank external-link-new-window bmg>Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, der die Neukonzeption in Auftrag gegeben hatte, äußerte sich zufrieden mit den Plänen. „Der bisherige ,Pflege-TÜV‘ sorgt eher für Verunsicherung“, so Gröhe. „Es geht darum, dass wir einen echten ,Pflege-TÜV‘ schaffen, der seinen Namen verdient.“

LfK: Vorschlag greift zu kurz

Für den LfK läuft der Vorschlag des Pflegebeauftragten am Kern der Problematik vorbei. „Grundsätzlich gilt, dass die Pflegekassen nur die Qualität bekommen, für die sie auch bereit sind zu bezahlen“, stellt LfK-Geschäftsführer Christoph Treiß klar. „Deshalb ist es für den LfK nicht denkbar, dass die Pflegekassen nur einen ,VW-Käfer‘ bezahlen, aber durch selbst festgesetzte Prüfkriterien die Qualität eines ,Mercedes‘ überprüfen.“

Laumanns Vorschlag, auch nicht an der Finanzierung der Pflege beteiligte Interessengruppen in den Prozess mit einzubeziehen, liefe damit ins Leere, so Treiß. Er fordert vielmehr die Entwicklung von wissenschaftlich begründeten Kriterien für Ergebnisqualität, die vertraglich festgehalten und anschließend in Qualitätsprüfungen überprüft werden können. „Dabei muss den besonderen Bedürfnissen in der häuslichen Pflege Rechnung getragen werden. Die im Grunde bewährte Selbstverwaltung wird dadurch nicht geschwächt, sondern durch die Zuarbeit interessensunabhängiger Wissenschaft gestärkt.“